Allgemeine Nutzungsbedingungen Eterno Health

‍1. Gegenstand

1. Diese Allgemeine Nutzungsbedingungen („ANB“) der Eterno Health GmbH (im Folgenden: Eterno Health), Münzstraße 12, c/o Mindspace, 10178 Berlin, Deutschland, vertreten durch die Geschäftsführer Frederic Haitz und Maximilian Waldmann, Registergericht Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), HRB 226632 B, gelten sowohl für die Nutzung der Website www.eterno.health („Webseite“) als auch für die Nutzung der Eterno Web-Applikation (im Folgenden: „App“ oder „Eterno Web-App“).

Die Eterno Web-App ist eine Applikation, die

Nutzern die elektronische Verwaltung von Gesundheitsdaten und anderen Daten ermöglicht sowie Inhalte bereitstellt („Services“) und

Gesundheitsfachkräfte bei der Erbringung medizinischer Dienstleistungen unterstützt.

Die Services werden dem Nutzer kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Eterno Health ist kein medizinischer Leistungserbringer. Leistungserbringer sind die Gesundheitsfachkräfte, insbesondere Ärzte und Heilmittelerbringer. Eterno Health ist nicht Partei des zwischen dem Nutzer und Leistungserbringer zustande kommenden Behandlungsvertrags. Ein Teil der von Ärzten erbrachten Leistungen werden nicht von gesetzlichen Krankenkassen übernommen bzw. privaten Versicherungen erstattet.

Wenn auf der Webseite von Eterno Health Angaben zur Höhe der Honorare einer Gesundheitsfachkraft erteilt werden, dienen diese lediglich als Richtwert und unverbindliche Information.

Die Nutzung der Webseite und der Eterno Web-App ist für unmittelbare Notfälle nicht geeignet. Bitte kontaktieren Sie in diesem Fall telefonisch die Notrufnummer 112!

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2. Begriffsbestimmungen

Die für diese ANB geltenden Begriffsbestimmungen können hier eingesehen werden.

3. Zugangsbedingungen zu den Services

3.1 Jeder Nutzer der Webseite oder Eterno Web-App kann auf die Ärzteübersicht zugreifen, ohne dass er hierfür ein Nutzerkonto anlegen muss.

3.2 Für die Nutzung der Eterno Web-App, insbesondere der Online-Terminvereinbarung, des Eterno Gesundheitsportals und Dokumentenverwaltung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich.

3.3 Die Nutzung der Services ist natürlichen Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, vorbehalten. ‍

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4. Einrichtung eines Nutzerkontos
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4.1 Zur Nutzung zur Eterno Web-App muss der Nutzer online ein Nutzerkonto anlegen. Hierzu muss er in das über die Webseite zugängliche elektronische Registrierungsformular seine Daten eingeben und das Feld „Registrieren“ anklicken. Bei der Einrichtung seines Nutzerkontos verpflichtet sich der Nutzer dazu, richtige und vollständige Angaben zu seiner Identität, wie im Online-Formular verlangt, anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, keine falsche Identität vorzutäuschen und nicht die Identität einer anderen Person anzugeben.

Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle einer Änderung unverzüglich die Daten in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.

4.2 In Anbetracht der Art der angebotenen Services behält sich Eterno Health das Recht vor, die Identität des Nutzers selbst oder durch einen spezialisierten Drittanbieter zu überprüfen, insbesondere von dem Nutzer die Übermittlung einer Kopie seines Personalausweises anzufordern.

4.3 Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene Adresse. Sobald der Nutzer seine E-Mail-Adresse bestätigt hat, wählt er seine eigenen Zugangsdaten. Eterno Health setzt die Zwei-Faktor-Authentifizierung ein, um die Sicherheit des Nutzerkontos zu erhöhen.

4.4 Für den Fall, dass der Nutzer falsche, ungenaue, veraltete, unvollständige oder irreführende Informationen angibt, kann Eterno Health sofort und ohne Vorankündigung oder Entschädigung den Zugang zum Nutzerkonto aussetzen und den Zugang zu der Gesamtheit oder einem Teil der Services vorübergehend verweigern.

4.5 Der Nutzer kann über die Eterno Web-App Termine für sich selbst oder einen Angehörigen vereinbaren. Dies setzt voraus, dass von diesem Angehörigen die Bewilligung zur

Nutzung dessen personenbezogener Daten und deren Eintragung auf der Eterno Web-App sowie
zur Vereinbarung eines Termins in dessen Namen erteilt wurde.

4.6 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung des Nutzerkontos für den Angehörigen oder bei der Online-Terminvereinbarung die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse des Angehörigen anzugeben, damit dieser die SMS/E-Mail-Benachrichtigen im Zusammenhang mit dem Termin sowie alle Dokumente im Zusammenhang mit seiner Betreuung, die ihm die Gesundheitsfachkraft gegebenenfalls zusenden möchte, empfangen kann. Für den Fall, dass es nicht möglich ist, die Kontaktdaten des Angehörigen anzugeben, muss der Nutzer dessen vorherige Zustimmung einholen, um Informationen und Dokumente im Zusammenhang mit dessen Termin für ihn zu verwalten.

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5. Technische Besonderheiten für den Zugang zu den Services

Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto geheim zu halten und in keiner Form weiterzugeben. Wenn Zugangsdaten des Nutzers verloren gehen oder gestohlen oder auf andere Weise Dritten zugänglich werden, muss der Nutzer Eterno Health unverzüglich hierüber in Kenntnis setzen, damit Eterno Health die betreffenden Zugangsdaten sofort deaktivieren oder aktualisieren kann.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Verwendung seiner Zugangsdaten, insbesondere wenn er seine Zugangsdaten für eine automatische Verbindung zu den Services auf einem Gerät speichert.

Jeder Zugriff, jede Nutzung der Services und jede Datenübertragung vom Nutzerkonto aus gilt als durch den Nutzer ausgeführt.

Diesbezüglich muss der Nutzer sicherstellen, dass von ihm am Ende jeder Sitzung die Verbindung zu den Services tatsächlich getrennt wurde, insbesondere wenn er von einem öffentlichen Computer aus auf die Services zugreift. Die Abmeldung des Nutzers erfolgt automatisch nach Ablauf einer Frist von 24 Stunden.

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6. An den Nutzer gesendete Benachrichtigungen ‍

6.1 Die Gesundheitsfachkraft kann dem Nutzer über Eterno Health nach Maßgabe datenschutzrechtlicher Vorschriften Benachrichtigungen

für die Terminbestätigung, -stornierung oder -erinnerung;
zur Information über die Dokumentenübermittlung;
zur Information über Terminänderungen oder
für sonstige Informationen, die zur Durchführung eines Termins notwendig sind,

zusenden.

6.2 Diese Benachrichtigungen werden von Eterno Health im Auftrag der Gesundheitsfachkraft versandt, mit dem der Nutzer einen Termin über die Eterno Health oder auf einem anderen, von Eterno Health unabhängigen Weg, vereinbart hat. Eterno Health haftet nicht gegenüber dem Nutzer, wenn eine Benachrichtigung aus technischen Gründen, die außerhalb Eterno Healths Kontrolle liegen, nicht empfangen wird.

Der Nutzer kann über den Erhalt von Benachrichtigungen frei entscheiden. Die Entscheidung fällt der Nutzer gegenüber der Gesundheitsfachkraft, die alleinig für die Deaktivierung des Versandes verantwortlich ist.

6.3 Der zuverlässige Erhalt von Benachrichtigungen hängt von einer richtigen Dateneingabe durch den Nutzer ab.

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7. Pflichten, Haftung und Gewährleistung von Eterno Health

7.1 Eterno Health ist selbst keine Gesundheitseinrichtung und erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen.

7.2 Der Nutzer erkennt an, dass Eterno Health nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen der Services, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, haftbar gemacht werden kann und insbesondere, dass die Bereitstellung der Services von der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Bereitstellung dauerhafter Verbindungen durch Dritte (Betreiber des Telekommunikationsnetzes, des öffentlichen Internets, der Ausrüstung des Nutzers usw.) sowie von der Genauigkeit und Vollständigkeit der Nutzerdaten abhängt. Eterno Health kann dazu veranlasst sein, die Services für planmäßige Wartungsarbeiten durch Eterno Health oder einen seiner Unterauftragsverarbeiter oder im Falle einer technischen Notwendigkeit (Notfallwartung) auszusetzen.

7.3 Eterno Health haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden nach folgenden Bestimmungen: Eterno Health haftet bei vorsätzlichem und grob vorsätzlichem Handeln. Darüber hinaus haftet Eterno Health im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten dem Grunde nach, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf die die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Darüber hinaus haftet Eterno Health in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von Eterno Health ausgeschlossen.

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8. Allgemeine Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

zur Einhaltung der Vertragsbedingungen, insbesondere der ANB;
Eterno Health ggf. erforderliche Nachweise zur Feststellung der Identität zu erbringen;
Eterno Health alle für die Bereitstellung der Services erforderlichen Informationen zukommen zu lassen und die Nutzerdaten (sowie die Daten von Angehörigen) regelmäßig zu aktualisieren. Der Nutzer haftet alleinig für Folgen in Verbindung mit einem Fehler oder einer verspäteten Aktualisierung der besagten Daten;
zur Überprüfung, dass die für die Nutzung der Services gegebenenfalls mitgeteilten technischen Anforderungen bestehen;
zum Schutz vor Risiken des Daten-, Dateien- und Programmverlustes oder -diebstahles durch den Einsatz von Antiviren-Software-Paketen, die regelmäßig aktualisiert werden;
zur Wahrung der größtmöglichen Vertraulichkeit im Hinblick auf die Zugangsdaten, damit eine nicht autorisierte Nutzung der Services verhindert wird;
zur Einhaltung der für den Vertrag geltenden Gesetze und Verordnungen bei der Nutzung der Services;
die Services nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die dem Ruf von Eterno Health oder der Gesundheitsfachkräfte schaden könnte (insbesondere durch diffamierende oder beleidigende Äußerungen);
dass die Nutzungsdaten, die er im Rahmen der Nutzung der Services mitteilt, keine Rechte Dritter verletzen und er zu deren Verbreitung ermächtigt worden ist.
die Services nur zu persönlichen und privaten Zwecken zu nutzen. Die Services können nicht zu geschäftlichen oder gewinnorientierten Zwecken genutzt werden.

8.2 Darüber hinaus ist der Nutzer verantwortlich für:

die Nutzung der Dienste durch ihn oder seine Angehörigen,
die Nutzerdaten und/oder Angehörigendaten, die er gegenüber Eterno und gegenüber den in Eterno Hubs tätigen oder über Eterno Hubs erreichbaren Gesundheitsfachkräften angibt, und
die Folgen der Nutzung dieser Daten durch Eterno Health und/oder die Gesundheitsfachkräfte und deren Assistenten.

9. Ärzteübersicht

9.1 Die Arztübersicht ermöglicht es dem Nutzer, eine Gesundheitsfachkraft nach verschiedenen Kriterien (Ort, Fachgebiet, Sprachen, Behandlungen, usw.) zu suchen und die Eterno Profilseite der gesuchten Gesundheitsfachkraft aufzurufen.

9.2 Im Fall von Gesundheitsfachkräften, deren Beruf reglementiert ist, verweist Eterno Health den Nutzer auf die Webseiten zuständiger Berufsverbände und für nicht reglementierte Berufe auf die repräsentativen Berufsgenossenschaften, um eine umfassende Liste der Mitglieder jeder betreffenden Berufsrichtung zu erhalten.

9.3 In keinem Fall wird der Nutzer in der gesetzlich vorgeschriebenen freien Wahl der Gesundheitsfachkräfte eingeschränkt. Eterno Health haftet in keinem Fall für die Richtigkeit der Angaben, die auf der Eterno Arzt Profil-Seite einer Gesundheitsfachkraft erteilt werden. Die Richtigkeit und Aktualisierung dieser Daten obliegen der ausschließlichen Verantwortung der Gesundheitsfachkraft.

10. Online-Terminvereinbarungsservice

10.1 Der Nutzer kann jederzeit online oder telefonisch einen Termin mit einer Gesundheitsfachkraft, für die Eterno Health Terminvereinbarungsleistungen erbringt, für sich selbst oder für Angehörige, für eine Behandlung in einer Einrichtung oder eine Videosprechstunde vereinbaren, wenn der Termin als verfügbar angezeigt wird.

Jeder Termin wird in Echtzeit an die Gesundheitsfachkraft übermittelt, die den Termin bei Bedarf verschieben oder nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen aus ihrem Terminkalender löschen kann. In diesem Fall wird der Nutzer unverzüglich benachrichtigt (z.B. per E-Mail, SMS oder Push-Nachricht).

10.2 Der Nutzer kann außerdem

seine Termine und die seiner Angehörigen verwalten (absagen, ändern),
mit seiner Zustimmung den Verlauf seiner Termine und den seiner Angehörigen verfolgen und
Dokumente freigeben, um einen Termin für sich selbst oder einen Angehörigen vorzubereiten.

10.3 Es obliegt dem Nutzer, alle Überprüfungen vorzunehmen, die ihm notwendig oder angebracht erscheinen, bevor er eine Online-Terminvereinbarung bei in einem Eterno Hub tätigen oder über ein Eterno Hub erreichbaren Gesundheitsfachkraft vornimmt.

10.4 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine Gesundheitsfachkraft über Eterno Health einen Termin in seinem Namen zur Überweisung vereinbaren kann. Jede Online-Terminvereinbarung, die in diesem Rahmen durchgeführt wird, erfolgt unter der alleinigen Verantwortung der betreffenden Gesundheitsfachkraft im Rahmen des Austauschs mit dem Nutzer. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er die freie Wahl des Arztes, der Gesundheitseinrichtung und der Art der Behandlung hat.

10.5 Durch die Nutzung der Services werden die Verantwortung und die Verpflichtungen der in Eterno Hubs tätigen oder über Eterno Hubs erreichbaren Gesundheitsfachkräfte gegenüber den Nutzern in keiner Weise direkt oder indirekt beeinträchtigt oder abgeschwächt. Die Berufsausübung der Gesundheitsfachkräfte erfolgt unabhängig und nach Maßgabe berufsrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Vorschriften.

Eterno Health kann in keiner Weise für eine Stornierung oder Nichtverfügbarkeit der Gesundheitsfachkraft nach erfolgter Online-Terminvereinbarung durch den Nutzer über den Online-Terminvereinbarungsservice verantwortlich gemacht werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, alle notwendigen Daten auszufüllen, die von ihm zur Buchung und Durchführung des Termins abgefragt werden.

10.6 Die Vereinbarung eines Termins über den Online-Terminvereinbarungsservice stellt eine bindende Verpflichtung dar. Der Nutzer hat die Gesundheitsfachkraft über jedes Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin im Voraus zu informieren. Diese Information kann entweder über das von Eterno-bereitgestellte Stornierungssystem oder durch jedes andere Mittel zur Kontaktierung der Gesundheitsfachkraft erfolgen. Das Nichterscheinen kann zu rechtlichen Folgen oder Beeinträchtigungen des Behandlungsablaufs führen, auf die Eterno Health keinen Einfluss hat.

Die Gesundheitsfachkraft kann die Online-Terminvereinbarung für den Nutzer ab dem zweiten nicht wahrgenommenen Termin sperren. Wenn die Gesundheitsfachkraft beschließt, die Online-Terminvereinbarung zu sperren, kann der Nutzer für eine maximale Dauer von drei (3) Jahren oder bis zur erneuten Freigabe der Online-Terminvereinbarung durch die Gesundheitsfachkraft keine Termine mehr vereinbaren. Die Gesundheitsfachkraft ist alleinig für die Entscheidung der Sperrung der Online-Terminvereinbarung durch einen Patienten verantwortlich.

Eterno Health übernimmt keine Haftung bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit der von einer Gesundheitsfachkraft durchgeführten Sperrung eines Patienten für die Online-Terminvereinbarung.

11. Videosprechstunde

DIE VIDEOSPRECHSTUNDE IST KEIN MEDIZINISCHER NOTDIENST. IN EINEM NOTFALL SOLLTE DER NUTZER DIE NOTRUFNUMMER 112 WÄHLEN ODER SICH IN DIE NOTAUFNAHME BEGEBEN.

11.1 Für die Inanspruchnahme einer qualitativ hochwertigen Videosprechstunde muss der Nutzer mindestens über folgende Ausrüstung verfügen:

ein Smartphone oder einen internetfähigen Computer mit einer Kamera mit hinreichender Auflösung und
eine ausreichend schnelle Internetverbindung.

11.2 Sollten diese technischen Voraussetzungen nicht vorliegen, kann die Gesundheitsfachkraft die Videosprechstunde beenden und dem Nutzer ggf. die Kosten für die durchgeführten Behandlungen in Rechnung stellen. Eterno Health stellt lediglich technische Dienstleistungen bereit, die eine Telekonsultation per Videoübertragung ermöglichen.

11.3 Zum angegebenen Termin wird der Nutzer oder teilnehmende Angehörige gebeten, einige Minuten vor der Videosprechstunde an der Telekonsultation teilzunehmen, damit die Qualität der Audio- und Videoverbindung auf dem Smartphone oder dem Computer sichergestellt werden kann. Bei Herstellung der Verbindung für die Videosprechstunde wird der Nutzer oder teilnehmende Angehörige dann in ein virtuelles Wartezimmer gelegt, deren Dauer im Ermessen der Gesundheitsfachkraft liegt. Die Gesundheitsfachkraft startet dann die Videosprechstunde. Eterno Health haftet nicht für Verspätungen oder Stornierungen, die von der Gesundheitsfachkraft verschuldet wurden.

11.4 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, den Videosprechstundedienst unter Bedingungen zu nutzen, die es ihm ermöglichen, die Vertraulichkeit und den reibungslosen Ablauf des Austausches mit der Gesundheitsfachkraft zu gewährleisten. Insbesondere muss der Nutzer sicherstellen, dass die Telekonsultation an einem Ort durchgeführt wird, um eine qualitativ hochwertige Telekonsultation zu ermöglichen.

11.5 Die Gesundheitsfachkraft ist alleinig dazu befugt, über die Angemessenheit einer Fernbehandlung des Nutzers zu entscheiden und kann, wenn die Bedingungen für eine Fernbehandlung nicht erfüllt sein sollten, diese abbrechen. Die Dauer einer Videosprechstunde unterliegt dem Ermessen der Gesundheitsfachkraft. Der Nutzer muss bei der Videosprechstunde den Anweisungen der Gesundheitsfachkraft Folge leisten, damit eine optimale Behandlung und/oder Diagnose gewährleistet sind.

Die Gesundheitsfachkräfte führen die Videosprechstunde unabhängig und nach Maßgabe berufsrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen durch. Die Videosprechstunde untersteht der alleinigen Verantwortung der Nutzer und der Gesundheitsfachkraft.

11.6 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine Inhalte oder Auszüge von Inhalten im Zusammenhang mit der Videosprechstunde aufzuzeichnen, zu kopieren oder zu verbreiten.

Die Videosprechstunde wird weder von der Gesundheitsfachkraft noch von Eterno Health oder sonstigen Dritten aufgezeichnet.

Der Nutzer wird auf seine rechtliche Pflicht zur Wahrung des Rechts am Bild und der Achtung der Privatsphäre hingewiesen.

11.7 Im Fall einer technischen Störung muss der Nutzer die Gesundheitsfachkraft hierüber unverzüglich informieren. Im Fall einer willkürlichen Unterbrechung der Videosprechstunde durch den Nutzer haftet dieser gegenüber der Gesundheitsfachkraft.

11.8 Der Nutzer kann nach der Durchführung der Videosprechstunde in seinem Nutzerkonto Dokumente in der Rubrik "Meine Termine" erhalten. Die Erstellung eines Rezeptes liegt im Ermessen der Gesundheitsfachkräfte.

11.9 Verbale oder schriftliche Unhöflichkeiten gegenüber den Gesundheitsfachkräften können verfolgt werden und zur Aussetzung oder gar Kündigung des Nutzerkontos durch Eterno Health führen.

11.10 Eterno Health kann die Konformität der Videosprechstunde bei grenzüberschreitender Nutzung nicht gewährleisten.

11.11 Im Rahmen einer assistierten Videosprechstunde kann die Online-Terminvereinbarung sowie die Videosprechstunde von einer öffentlich anerkannten Pflegekraft im Auftrag des Nutzers über das Eterno Health-Konto der öffentlich anerkannten Pflegekraft durchgeführt werden. Die Pflegekraft ist insoweit für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für Telemedizinbehandlungen mitverantwortlich.

12. Dokumentenverwaltungsservice

12.1 in seinem Nutzerkonto kann der Nutzer:

für sich selbst oder für einen Angehörigen Dokumente mit Gesundheitsfachkräften auf eigene Initiative oder auf Anfrage einer Gesundheitsfachkraft zu teilen, unabhängig davon, ob es sich um Dokumente handelt, die der Nutzer bereits in der Rubrik "Meine Dokumente" auf Eterno Health gespeichert hat oder die er direkt von einem externen Medium importiert (das so importierte Dokument wird dann automatisch in die Rubrik "Meine Dokumente" auf Eterno Health eingefügt).,
nach Ablauf einer vor Ort wahrgenommenen Sprechstunde oder Videosprechstunde über den Reiter “Meine Dokumente” auf geteilte Dokumente zugreifen, diese einsehen oder herunterladen,
bei einer Online-Terminvereinbarung in dem Reiter „Meine Termine“ ausgehend seine Dokumente für sich selbst oder für einen Angehörigen mit Gesundheitsfachkräften teilen,
ein Dokument mit einem Dritten per E-Mail über die Eterno Web-App teilen.

12.2 Der Nutzer bleibt der alleinige Eigentümer der Dokumente, die er dem Dokumentenverwaltungsservice hinzufügt, sowie der Dokumente, die Gesundheitsfachkräfte ihm übermitteln.

Er hat jederzeit die Möglichkeit, diese Dokumente hinzuzufügen, einzusehen, umzubenennen, herunterzuladen und zu löschen.

Ein vom Nutzer gelöschtes Dokument ist aus dem Dokumentenverwaltungsservice endgültig gelöscht und schließt nicht die Patientenakte ein.

Die Gesundheitsfachkraft führt eine eigene Patientenakte, auf die der Nutzer über die Eterno Web-App keinen Zugriff hat. Für den Fall, dass der Nutzer sicherstellen möchte, dass ein Dokument in der Patientenakte von der Gesundheitsfachkraft gelöscht wird, muss er einen ausdrücklichen Antrag auf Löschung des Dokuments an die Gesundheitsfachkraft stellen.

12.3 Darüber hinaus bleibt der Nutzer allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit des Inhalts der Dokumente, die er dem Dokumentenverwaltungsservice hinzufügt oder die er mit Gesundheitsfachkräften oder anderen Personen teilt.

12.4 Eterno Health ist in keiner Weise verantwortlich für den Inhalt oder die Richtigkeit der Dokumente, die Gesundheitsfachkräften dem Nutzer durch das Einstellen in den Dokumentenservice übermitteln .

12.5 Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für die Übermittlung von Dokumenten mit Gesundheitsdaten an Dritte.

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13. Eterno Gesundheitsportal

13.1 In seinem Nutzerkonto kann der Nutzer unter dem Reiter „Eterno Gesundheitsportal“ gesundheitsrelevante Daten

für sich selbst oder für einen Angehörigen speichern;
Gesundheitsfachkräften auf eigene Initiative oder auf Anfrage einer Gesundheitsfachkraft zugänglich machen,
einsehen oder herunterladen,
Gesundheitsfachkräfte oder Dritten per E-Mail übermitteln, z.B. zum Ausfüllen eines (elektronischen) Anamnesebogens.

13.2 Der Nutzer bleibt der alleinige Eigentümer der Daten, die er dem Eterno Gesundheitsportal hinzufügt.

Er hat jederzeit die Möglichkeit, diese Daten hinzuzufügen, einzusehen, umzubenennen, herunterzuladen und zu löschen.

Die vom Nutzer gelöschten Daten sind endgültig gelöscht.

13.3 Darüber hinaus bleibt der Nutzer allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit des Inhalts der Daten, die er dem Eterno Gesundheitsportal hinzufügt oder die er Gesundheitsfachkräften oder anderen Personenzugänglich macht oder übermittelt.

13.4 Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für die Übermittlung von Daten mit Gesundheitsdaten an Dritte.

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14. Geistiges Eigentum

14.1 Die Services von Eterno Health und alle Bestandteile, aus denen sie sich zusammensetzen, sind, sofern nicht anders angegeben, das ausschließliche Eigentum von Eterno Health.

14.2 Keine Bestimmung des Vertrags kann als Abtretung von Rechten am geistigen Eigentum ausgelegt werden.

14.3 Eterno Health gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein persönliches, nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht abtretbares Recht zur Nutzung der Eterno Web-App.

14.4 Der Nutzer verpflichtet sich,

keinen Versuch zu unternehmen, auf die Quellcodes der Eterno Web-App oder Webseite zuzugreifen oder diese zu kopieren;
die Eterno Web-App oder Webseite nicht für andere Zwecke als die Nutzung der Services zu verwenden;
keine Kopien der Eterno Web-App oder Webseite zu erstellen;
die Eterno Web-App oder Webseiteweder zu vervielfältigen noch zu korrigieren, zu extrahieren, zu modifizieren, in eine oder mehrere Sprachen zu übersetzen oder die Eterno Web-App oder Webseite in andere Software zu integrieren oder auf Grundlage der Eterno Web-App oder Webseiteabgeleitete Arbeiten zu erstellen;
die Eterno Web-App oder Webseiteweder weiterzuverkaufen noch zu vermieten oder kommerziell zu nutzen und die Eterno Web-App oder Webseitenicht an Dritte zu übertragen;
keine Penetrationstests durchzuführen oder zu versuchen, einen Denial-of-Service für die Services zu erhalten.

14.5 Der Nutzer erkennt an, dass alle Verletzungen des vorliegenden Artikels einen Rechtsverstoß darstellen und zivil oder strafrechtlich geahndet werden können.

14.6 Für die Eterno Web-App oder Webseite werden keine besonderen Eigenschaften zugesichert, sofern diese nicht in übrigen Abschnitten vorausgesetzt werden.

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15. Sperrung

Eterno Health behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Als missbräuchliches Verhalten gehört insbesondere jede

diffamierende, bedrohliche, oder beleidigende Äußerung in Wort oder Schrift. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht Eterno Health gegebenenfalls ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Die Aussetzung aller oder eines Teils der Dienste hat zur Folge, dass der Zugang zu den betreffenden Service(s) vorübergehend eingeschränkt oder unterbunden wird.

Eterno Health haftet nicht für Schäden, die sich aus der Aussetzung der Dienste ergeben, soweit hier ein Anlass nach vorstehender Regelung bestand.

16. Kündigung

16.1 Kündigung durch Eterno Health

Eterno Health kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat ohne Angaben von Gründen kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund kann insbesondere im Falle diffamierender, bedrohlicher, oder beleidigender Äußerungen vorliegen.

16.2 Kündigung durch den Nutzer

Der Nutzer kann jederzeit den Vertrag durch Nachricht an support@eternohealth.de oder in seinem Nutzerkonto (Rubrik “Mein Konto”) kündigen.

Vor Beendigung des Vertrags kann der Nutzer seine Nutzerdaten und die Angehörigendaten in einem geeigneten Format abrufen, bevor er sein Nutzerkonto löscht. Der Nutzer sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte und/oder Genehmigungen verfügt, um die oben genannten Daten wiederherstellen zu können.

16.3 Folgen der Kündigung

Die Kündigung des Vertrages durch Eterno Health oder den Nutzer führt zur automatischen

Entziehung des Zugangsrechts des Nutzers auf sein Konto;
zur Löschung oder Anonymisierung aller Nutzerdaten und Angehörigendaten sowie aller medizinischen Unterlagen, die in den Nutzerkonten enthalten sind, sofern nicht Aufbewahrungsvorschriften entgegenstehen.

Eterno Health ist jedoch berechtigt, eine Kopie der vertraulichen Informationen aufzubewahren, sofern hierfür eine gesetzliche Pflicht besteht.

17. Schutz personenbezogener Daten

Die hier zugänglichen und auf der Website (www.eterno.helath) /App verfügbaren Datenschutzhinweise beschreiben die jeweiligen Rollen und Pflichten des Nutzers und von Eterno Health in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Durchführung der Services.

Wenn der Nutzer das Nutzerkonto verwendet, um Termine für einen Angehörigen zu buchen oder zu verwalten, erklärt der Nutzer,

dass er dem Angehörigen eine Kopie der oben genannten Datenschutzhinweise zur Verfügung gestellt hat,
dass der Angehörige den Nutzer bevollmächtigt hat, in seinem Namen der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zuzustimmen,
dass er sich verpflichtet, diese Bevollmächtigung auf Verlangen von Eterno Health mit allen geeigneten Mitteln nachzuweisen,
dass er rechtlich dazu befugt ist, falls der Angehörige nicht geschäftsfähig ist.

18. Widerrufsbelehrung

Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Eterno Health GmbH, Torstraße 85-87, Einheit 75 / 79, 10119 Berlin, Deutschland, support@eternohealth.de mittelseiner eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

Eterno Health GmbH,

Torstraße 85-87, Einheit 75 / 79

10119 Berlin

support@eternohealth.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung.

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

- Ende der Widerrufsbelehrung -

19. Schlussbestimmungen

19.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine alternative Regelung treten, die dem Ziel der unwirksamen oder undurchführbaren am nächsten kommt.

19.2 Es gelten im Hinblick auf die Nutzung der Webseite die zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung auf der Website hinterlegten und einbezogenen ANB.

Eterno Health steht es frei, die vorliegenden ANB jederzeit zu ändern, insbesondere um rechtlichen und/oder technischen Entwicklungen oder Einschränkungen Rechnung zu tragen, sofern Änderungen nicht diese Ziffer 19.2 oder Hauptleistungspflichten betreffen oder Änderungen dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen.

Der Nutzer wird über die Änderung der ANB mindestens sechs Wochen vor deren Inkraft treten informiert.

Der Nutzer kann der Änderung innerhalb dieses Zeitraums widersprechen. Nach Ablauf der Frist tritt die Änderung in Kraft. Widerspricht der Nutzer, hat Eterno Health die Möglichkeit, das Nutzerverhältnis außerordentlich zu kündigen. Eterno Health wird auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Einhaltung der Frist gesondert hinweisen. Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt unberührt.

19.3 Eterno Health stellt dem Nutzer einen Helpdesk und ein Kontaktformular zu Verfügung und veröffentlicht eine FAQ-Seite zur Verfügung, auf die hier zugegriffen werden kann.

19.4 Eterno Health kann den Nutzer gelegentlich zur Teilnahme an freiwilligen Zufriedenheitsumfragen einladen, mit denen die Qualität der Dienstleistungen von Eterno Health bewertet werden soll. Der Nutzer ist gegenüber Eterno Health nicht dazu verpflichtet, diese Umfragen zu beantworten.

19.5 Um eine (erwiesene oder vermutete) Schädigung des Rufs von Eterno Health und/oder der Gesundheitsfachkräfte oder der körperlichen oder geistigen Unversehrtheit anderer Nutzer nachzuweisen, kann sich Eterno Health auf an Eterno Health gesendete Nachrichten berufen, die sie zuvor anonymisiert hat, um die Vertraulichkeit ihres Austauschs zu gewährleisten, solange der Inhalt der Nachrichten keine Identifizierung zulässt.

19.6 Die Parteien bemühen sich, die im Vertrag genannten Ziele zu erreichen. Insbesondere muss die Partei, die unter der Nichterfüllung einer Verpflichtung leidet, alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um den möglicherweise daraus resultierenden Schaden so gering wie möglich zu halten. Unterlässt sie dies, so kann sie von der anderen Partei nur den Ersatz des Schadens verlangen, den sie nicht vermeiden konnte.

19.7 Eterno Health kann dem Nutzer anbieten, für gewisse Services Beta-Versionen auszuprobieren. Die Beta-Services werden nur für Beurteilungszwecke bereitgestellt und können nicht in einer Produktionsumgebung eingesetzt werden. Der Nutzer erkennt an, dass Beta-Versionen Bugs, Fehler

und sonstige Probleme beinhalten können und bewilligt diese „wie besehen“ ohne jegliche Gewährleistung. Eterno Health kann nicht für

Probleme in Verbindung mit der Nutzung der Beta-Versionen durch den Nutzer zur Haftung herangezogen werden;
kann deren Einsatz unterbrechen;
kann alle in den oben genannten Beta-Versionen enthaltenen Daten ohne jegliche Haftung löschen.

19.8 Ein Verweis auf ein Dokument oder eine Rechtsvorschrift bezieht sich stets auf die jeweils geltende aktuelle Fassung.

19.9 Eterno Health ist nicht verantwortlich für den Betrieb, die Qualität der Information und den Inhalt von Webseiten Dritter, die nicht der Kontrolle von Eterno Health unterstehen, aber auf die die Services von Eterno Health verweisen.

19.10 Vor der Einleitung rechtlicher Schritte bemühen sich Eterno Health und der Nutzer zu einer gütlichen Einigung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Online-Streitigkeiten bereit (https://ec.europa.eu/consumers/odr). Als erste Anlaufstelle stehen wir unter support@eternohealth.de zur Verfügung.

Eterno Health ist weder bereit noch verpflichtet, an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor einem Verbraucherschlichtungsausschuss teilzunehmen.

19.11 Auf den vorliegenden Vertrag findet deutsches Recht unter

Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Wenn der Nutzer die Eterno Web-App als Verbraucher nutzt und zum Zeitpunkt der Nutzung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

19.12 Wörter im Singular schließen den Plural ein und umgekehrt. Ein Verweis auf ein Dokument, einen Standard, eine Rechtsvorschrift, einen Kodex oder ein anderes Dokument impliziert jede Änderung oder Aktualisierung des Dokuments, des Standards, der Rechtsvorschrift oder des Kodex. Ein beliebiger Verweis auf einen Geldbetrag bezieht sich auf die Währung Euro.